Unsere Mitglieder im Abgeordnetenhaus Berlin
Unsere Stadträte im Bezirksamt Lichtenberg
Unsere Verordneten in der Bezirksverordnetenversammlung
Gemeinsam unsere Heimat gestalten.
1. Wir sind füreinander da!
#Zusammenhalt
Unser Bezirk ist Heimat für viele unterschiedliche Menschen: Alle Generation, neue Nachbarn und Ur-Berliner, viele Lebensformen, Träume und Ideen. So soll es sein. Dieses Miteinander darf nicht gespalten werden. Eine populistische Politik der Ränder und eine Politik der extremen und einseitigen Forderungen wird es mit der CDU nicht geben. Das C in der CDU steht für mich auch für Chancen. Jede und jeder soll die Möglichkeit haben, gut und sicher in unserem Bezirk zu leben. Daher:
- Ausbau einer starken Zivilgesellschaft.
- Voller Einsatz für Kita- und Schulplätze.
- Spiel-, Sport- und Grünflächen erhalten und gestalten.
- Ansiedlung junger Ärztinnen und Ärzte.
- „Alle-Miteinander-Zentren“ statt getrennter Angebote für jede Altersgruppe.
Die CDU Lichtenberg ist und bleibt die Kraft der Mitte. Wir führen zusammen und trennen nicht, wir achten auf ein Miteinander und sind entschieden gegen die Spaltung der Gesellschaft. Dabei leiten uns stets unsere christdemokratischen Werte. Besorgniserregend ist, wie das Trennende immer stärker betont wird. Religionen und Nationen, Junge gegen Alte, Eigentum gegen Miete, PKW gegen Fahrrad, arm gegen reich. Uns ist klar: Wir sind alle füreinander da!
Wir brauchen eine starke Zivilgesellschaft, die sich gegen jede Form von Ausgrenzung und Wut richtet. Linker und rechter Extremismus sowie Antisemitismus und Fremdenhass zerstören. Eine starke Zivilgesellschaft hingegen achtet aufeinander und führt Generationen, Kulturen und soziale Schichten zusammen.
In den nächsten Jahren werden wir alle Energie in den Ausbau von Kita- und Schulplätzen stecken. Die junge Generation und unsere Familien haben unsere volle Aufmerksamkeit verdient. Wir dürfen jetzt die nötige Infrastruktur für sie nicht vergessen.
Die Sozialberatung in Lichtenberger Arztpraxen soll weiterhin angeboten und finanziert werden. Viele Menschen konnten dadurch bereits Hilfe erfahren.
Mit großer Sorge sehen wir allerdings die Entwicklung der ärztlichen Versorgung insgesamt. Jetzt müssen alle Anstrengungen unternommen werden, um neue Fach- und Hausärzte in unseren Bezirk zu führen. Die Verwurzelung von jungen Absolventen, u.a. in sog. Weiterbildungspraxen, wird dabei ein klarer Erfolgsfaktor sein.
Als familienfreundlicher Bezirk sind uns die Bedürfnisse aller Generationen wichtig. Wir wollen mehr Gemeinsames wagen, damit niemand einsam sein muss. Wir wollen „Alle-Miteinander-Zentren“ statt getrennter Angebote für jede Altersgruppe. So werden Inklusion und Integration konkret gelebt.
In einem Bezirk mit 300.000 Menschen mitten in Berlin gibt es den deutlichen Wunsch nach Spielplätzen und Grünflächen, nach Sport, Freizeit und Erholung. Wir müssen die Flächen dafür schützen, ausbauen und pflegen. Damit möglichst viele möglichst lange etwas davon haben.
2. Wir lassen uns nicht abhängen!
#Mobilität
Wir fahren Auto. Sogar gerne. Beruflich und privat sind wir auf unseren PKW angewiesen. Und wir sind leidenschaftliche Fahrradfahrer. Das passt für uns ganz normal zusammen! Doch leider scheint es, als dass unsere Gesellschaft beim Thema Mobilität auseinanderdriftet. Und der Osten der Stadt wird immer mehr abgehängt. Das können wir nicht hinnehmen. Daher:
- ÖPNV – verlässlich, komfortabel und modern.
- S- und U-Bahn-Ausbau mutig anpacken.
- Mehr Investitionen in unsere Verkehrswege – für alle Nutzungsarten.
- Ortsumfahrungen für Malchow, Ahrensfelde und Karlshorst.
- Innovative Mobilitätskonzepte für unsere Kieze.
Unser Bezirk wächst. Und damit wächst auch der Bedarf an Mobilität. Doch leider erleben wir aktuell kein Werben für eine Verkehrswende in unserer Stadt. Ob in Hohenschönhausen, Karlshorst oder Friedrichsfelde – wir fühlen uns abgehängt. Die Straßen sind verstopft, der ÖPNV wird nicht ausgebaut, sondern reduziert und in ein Auto darf man anscheinend nur noch mit schlechtem Gewissen einsteigen. Die S75 wurde gekürzt und Karlshorst hat keinen Regionalbahnhof mehr. So wird das nichts mit der von rot-rot-grünen Parteien verordneten Mobilitätswende!
Wir brauchen daher die Anbindung aller Quartiere durch einen verlässlichen, leistungsfähigen und modernen ÖPNV. Die 300er Bus-Linien müssen jetzt auf eine Taktverdichtung umgestellt werden. Die Strecke der S75 muss wieder bis in die Stadtmitte verlängert und Richtung Norden ausgebaut werden, der neue Bahnhof Blockdammweg in Karlshorst muss zügig angepackt werden. Defekte Wartehäuschen müssen repariert und digitale Anzeigedisplays flächendeckend angebracht werden. Der ÖPNV muss einfach überzeugen. So geht Verkehrswende.
Jeder eingesetzte Euro in unsere Verkehrswege für alle Teilnehmer, ob zu Fuß, auf dem Rad, im Rollstuhl, mit Kinderwagen oder im PKW ist richtig eingesetzt. Doch beim Zustand unserer Straßen reicht das Geld nicht. Wir brauchen mehr Investitionen. Wir spielen dabei Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander aus. Sanierte Straßen führen immer zu besseren Fahrverhältnissen für alle, auch für Fahrradfahrer.
Wir werden neue Wege gehen. Sogenannte Quartiersgaragen sind eine mögliche Antwort auf die immer dichter werdenden Kieze. Denn Parkplätze werden leider nur noch im kleinen Umfang beim Wohnungsbau berücksichtigt. Zusammen mit einem dichten Netz von Mobilitätsstationen schaffen wir hier spürbar Entlastung und Verkehrsberuhigung im Quartier. Der Natur tut dies außerdem gut.
3. Wir lassen keinen Baum zurück!
#Natur & Umwelt
Es ist nicht nur unsere Meinung, die Umwelt zu schützen und die Natur zu bewahren. Es ist unsere Haltung, unsere DNA, unsere Überzeugung. Unser gesamtes ehrenamtliches Wirken hat daher auch immer diesen Schwerpunkt. Auch wenn wir die Themen nie verbissen oder radikal angepackt haben, ist der Einsatz für unser Klima, für Artenvielfalt und Biotopenschutz kein Spiel. Weil Mutter Erde gut ohne uns, aber wir nie ohne sie können – daher:
- Baumbestand schützen und aufstocken.
- Taskforce gegen Vermüllung und Zerstörung unserer Natur.
- Modellbezirk für innovative Umweltprojekte.
- Umweltbildung fördern. Überzeugen statt verbieten.
- Ehrenamt beim Umweltschutz unterstützen und würdigen.
Ob Schattenspender, Luftreiniger oder Lebensraum: Ohne den Baum geht es nicht. Wir wollen ehrenamtliches Engagement bei der Wässerung von Bäumen unterstützen und würdigen. Der Lichtenberger Umweltpreis ist dafür ein wichtiges Signal. Jeder einzelne Baum gehört zu Lichtenberg, deswegen setzen wir uns für ihn ein. Die positive Entwicklung der letzten Jahre muss fortgesetzt werde: Mehr pflanzen als fällen. Damit sind wir bereits Spitzenreiter in Berlin.
Lichtenberg wird Trendsetter und Modellbezirk für innovative Umweltprojekte, Förderung erneuerbarer Energien und modernes Wassermanagement. Wir sind überzeugt: Verbote fördern keine ökonomisch kluge Innovation, sondern schaffen nur Umgehungsstrategien.
Unsere Grünflächen brauchen mehr Pflege, dadurch entsteht eine höhere Aufenthaltsqualität. Doch ohne zusätzliches Personal und einen Wandel im Verhalten vieler Menschen ist dies nicht zu schaffen. Die sogenannten „Waste Watcher“ (Mülldetektive), Parkmanager sowie die bezirklichen Gärtnerinnen und Gärtner leisten hier einen wichtigen Beitrag. Durch eine weitere strategische Zusammenarbeit mit der BSR und dem Einsatz von Sondermitteln wollen wir vielen Müll- und Schmutzecken ein Ende bereiten. Dadurch bekommt unser Straßen- und Grünflächenamt freie Kapazitäten für die nötige Pflege. Sie sind Gärtner, keine Müllsammler.
Natur- und Umweltschutz können nicht ausschließlich angeordnet werden. Er muss Teil unserer gemeinschaftlichen DNA werden. Daher brauchen wir auf allen gesellschaftlichen Ebenen eine lebens- und praxisnahe Umweltbildung, die Herz und Verstand erreicht.
4. Wir zeigen klare Kante!
#Ordnung & Sicherheit
Für Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit einzutreten, ist für uns eine Selbstverständlichkeit. Dies entspricht den Werten, die für ein gutes, gelingendes Zusammenleben elementar sind. Uns ist wichtig, allen viel Freiheit zu ermöglichen. Doch die Freiheit des Einzelnen hört dort auf, wo sie andere bedroht, ihnen schadet oder sie zerstört. Den vielen Ehren- und Hauptamtlichen, die sich für unser Gemeinwesen einsetzen, gilt deshalb unser Dank und Respekt. Daher:
- Eigentum schützen, Vandalismus und Diebstahl bekämpfen.
- Angsträume beenden: Für sichere Schul- und Arbeitswege.
- Videoüberwachung an kriminalitätsbelasteten Schwerpunkten.
- Haupt- und ehrenamtliche Strukturen bei Feuerwehr, THW und Ordnungsamt stärken.
- Drogen- und Suchtprävention an belasteten Orten durch Sozialarbeit.
Der CDU Lichtenberg war und ist es immer wichtig, Probleme beim Namen zu nennen und Lösungen vorzuschlagen. Das gehört untrennbar zusammen. Wegschauen, schönreden und verharmlosen frustriert die Menschen. Dadurch verlieren sie ihr Vertrauen in die Politik. Hinsehen und handeln ist daher nötig, um entschieden für Ordnung und Sicherheit einzutreten.
Fast jeden Tag werden in Berlin PKW angezündet, dreimal pro Stunde wird ein Fahrrad gestohlen. Dazu kommt die Zerstörung von öffentlichen Spielplätzen und das Bekleben und Beschmieren von Schildern oder Gebäuden. Davon können wir auch in Lichtenberg ein trauriges Lied singen. Daran dürfen wir uns aber nicht gewöhnen. Doch in einer Gesellschaft, in der unsere Ordnungskräfte durch den Senat geschwächt werden, trauen sich immer mehr Chaoten immer mehr. Das muss aufhören. Klare Kante für Ordnung und Sicherheit.
Oft sind es unsere Schul- und Arbeitswege sowie unsere Bahnhöfe und Haltestellen, die wir als Angsträume bezeichnen. Durch Videoüberwachung, bessere Beleuchtung, ansprechbares Sicherheitspersonal, klare Sichtachsen und ggf. mobile Polizeistationen wollen wir diesen Angstzustand ändern. Dabei ist es uns insbesondere ein Anliegen, diejenigen Menschen im öffentlichen Raum zu unterstützen, die offensichtlich Sucht- oder psychische Probleme haben. Sie brauchen nachhaltige und konsequente Unterstützung und Hilfestrukturen.
Wir ertragen es nicht länger, dass unsere Polizeiwachen zerfallen und die Feuerwachen so sanierungsbedürftig sind, dass die Einsatzwagen dort nicht mehr eingeparkt werden können. Respekt und Anerkennung zeigen sich auch in intakten Gebäuden und modernen Fahrzeugen. Wir wollen die haupt-und ehrenamtliche Infrastruktur aller Einsatz- und Ordnungskräfte, etwa beim THW, der Freiwillige Feuerwehr und bei vielen medizinischen und umweltorientierten Organisationen, stärken. Sie tragen wesentlich zum Gelingen unseres Gemeinwesens bei.
5. Wir entwickeln unseren Bezirk!
#Stadtentwicklung
Lichtenberg mit seinen fast 300.000 Einwohnern ist Großstadt. Das zieht einen hohen Anspruch nach sich. Wir beachten, dass neben ausgewogenem Wohnungsbau immer zuerst die Infrastruktur wächst: Straßen und Wege, Schulen und Kitas, Hochschulen und Wirtschaftsgebiete, Naturflächen und Erholung. Denn eine wohldurchdachte Stadtentwicklung bereitet den sozialen Nährboden für ein gutes Miteinander – Für einen Bezirk, in dem wir alle gut und gerne leben. Daher:
- Grüne Höfe bleiben grün.
- Miete, Eigentum, Genossenschaft – die Mischung macht’s.
- Wichtige Bebauungspläne mit Hochdruck bearbeiten.
- Einzelhandel- und Zentren-konzept dem wachsenden Bezirk anpassen.
- Neue Quartiere mutig, mobil und ökologisch entwickeln.
Wir bekennen uns zur wachsenden Stadt. Es tut unserer Stadt und unserem Bezirk gut, dass neue Menschen zu uns ziehen. Herzlich willkommen in der Nachbarschaft. Doch wir spüren auch deutlich, dass der starke Wohnungsbau Angst macht. Diese Sorge nehmen wir ernst. Lichtenberg macht hier mehr als die meisten anderen Bezirke. Auf den wenigen Flächen, die noch zur Verfügung stehen, müssen wir immer mehr unterbringen. Wohnungen, Einkaufen, Sport, Schule, Kita, Erholung, Kultur, Parkplätze, Freizeit, Bäume, Arbeiten, Ärzte, Verkehrsanbindung und ÖPNV - das muss alles mitbedacht werden. Dazu braucht es einen unideologischen Blick auf die Stadtentwicklung. Den haben wir.
Unser innerer Kompass ist stabil: Grüne Höfe bleiben grün, versiegelte Flächen müssen bestmöglich und ökologisch genutzt werden und ungenutzte Versiegelung soll wieder renaturiert werden. Wir wollen in die Höhe bauen, Dachgeschosse ausbauen, Lücken schließen und Ränder bebauen sowie Potentialflächen priorisieren. Ausdrücklich fordern wir, die gesamte Infrastruktur zuerst oder zumindest parallel mitzubauen und ein aktuelles Einzelhandelskonzept zu erarbeiten. Es wird nicht funktionieren, viele Wohnungen und erst verzögert Kita, Schule und Supermarkt zu bauen.
In den nächsten Jahren werden wichtige Weichen in unserem Bezirk gestellt. Ungenutzte Potentialflächen dümpeln aber leider vor sich hin. Da scheint es einfacher, immer mehr zu verdichten. Das lehnen wir ab. Die wichtigen und drängenden Bebauungspläne müssen daher mit Hochdruck bearbeitet und zum Abschluss gebracht werden. Neue Quartiere werden wir mutig mit Investoren entwickeln, um bezahlbare, ökologische und familienfreundliche Flächen zu generieren, die durch moderne Mobilitätskonzepte erschlossen sind.
6. Wir erwarten, dass Lichtenberg funktioniert!
#Wirtschaft & Verwaltung
Berlin ist eine florierende Stadt mit allen Chancen. Lasst uns diese gemeinsam nutzen! Wir möchten endlich eine digitalisierte Verwaltung und verschlankte Prozesse, die funktionieren. Wir wünschen uns für unseren Bezirk, dass unternehmerisches Denken und Handeln honoriert wird und so Arbeitsplätze geschaffen werden. Nur wirtschaftliche Weiterentwicklung, Innovation und Fortschritt kann uns langfristig Wohlstand sichern und stärken. Daher:
- Willkommenskultur für Wirtschaft, Start-Ups und Innovation.
- Volle Kraft für Digitalisierung und Modernisierung der Verwaltung.
- Schluss mit Konsum auf Pump: Zukunftsinvestitionen tätigen.
- Gewerbeflächenmanagement für sichere Arbeitsplätze und geschützte Gewerbegebiete.
- Zielvereinbarung für die Ver-waltung: gleiche Fristen für alle.
Lichtenberg muss funktionieren. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen zu Recht erwarten, dass die Verwaltung für sie da ist und sich um ihre Belange kompetent und zeitnah kümmert. Das Ausstellen von Ausweisen, Dokumenten und Genehmigungen muss unkompliziert und möglichst digital erfolgen. Öffnungszeiten müssen sich daher am Lebensrhythmus der Bevölkerung orientieren. Unser Dank geht an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bezirksamt, die sich dafür bereits einsetzen.
Beim Umgang mit Geld kann das Bezirksamt von Unternehmerinnen und Unternehmern lernen. Wir fordern: Schluss mit dem Konsum auf Pump, wir wollen Zukunftsinvestitionen tätigen. Keine Luftschlösser. Keine einseitige Versorgungsmentalität. Die Kernaufgaben eines Bezirks dürfen nicht vernachlässigt werden. Sie haben Priorität. Schulbau, öffentlicher Gesundheitsdienst, Ordnungsaufgaben, Straßensanierung, Grünanlagen- und Baumpflege sind nicht die Kür eines Bezirks, sondern seine elementare Pflicht und Aufgabe.
Wir werden unsere Gewerbeflächen und -gebiete schützen. Zügige Bebauungsplanverfahren führen dazu, dass Planungssicherheit entsteht und Investitionen getätigt werden. Unser Bezirk ist ein Ort zum Wohnen, zum Arbeiten und um berufliche Träume zu verwirklichen.
Wir fordern eine Willkommenskultur für Investoren: Lichtenberg muss immer mehr ein unternehmerfreundlicher Bezirk werden, denn die Unternehmer schaffen Arbeitsplätze und entwickeln Gewerbeflächen. Wir wollen sie bei Genehmigungsprozessen unterstützen und bei Behördengängen entlasten. Wer hier investieren und Gewerbe entwickeln möchte, darf sich nicht als Bittsteller fühlen, er ist gerne gesehen: Start-Ups und Investoren, Forscher und Entwickler, Handwerker und Dienstleister. So sichern wir unseren Wohlstand, bekämpfen Armut - und neue Arbeitsplätze entstehen.