Pressespiegel

Auf der Schlaglochpiste

Bezirke fordern Programm zur Beseitigung von Straßenschäden

ADAC und Bezirks­ver­wal­tun­gen for­dern vom Land Ber­lin Kon­zep­te. Das aber ver­weist auf sein Schlag­loch­sa­nie­rungs­pro­gramm. Doch damit kann das Pro­blem nicht grund­le­gend gelöst wer­den.

Schil­der war­nen vor Schä­den
Die Lands­ber­ger Allee ist stadt­aus­wärts eine rei­ne Kra­ter­pis­te: Auf dem gut einen Kilo­me­ter lan­gen Abschnitt zwi­schen dem Blum­ber­ger Damm und der Zos­se­ner Stra­ße ist die zwei­spu­ri­ge Stra­ße der­art mit Schlag­lö­chern über­sät, dass inzwi­schen ein Dut­zend Schil­der mit der Auf­schrift »Vor­sicht Stra­ßen­schä­den« Auto­fah­rer davor war­nen. Gleich­zei­tig gilt Tem­po 30. Gut bera­ten ist, wer sich an die Geschwin­dig­keits­be­gren­zung hält. Wer schnel­ler fährt, ris­kiert min­des­tens Schä­den am Unter­bo­den sei­nes Fahr­zeugs oder an den Rädern.

Etwa ein Fünf­tel aller Stra­ßen befin­det sich in Mar­zahn-Hel­lers­dorf »in einem Zustand, in dem akut etwas pas­sie­ren muss«, sagt Stadt­ent­wick­lungs­stadt­rat Chris­ti­an Gräff (CDU). Dar­über hin­aus müss­te bei jeder zwei­ten Stra­ße im Bezirk die Asphalt­de­cke erneu­ert wer­den, »um die Sub­stanz zu erhal­ten«. Allein um die drin­gends­ten Sanie­run­gen in Auf­trag zu geben, bräuch­te der Bezirk 60 Mil­lio­nen Euro, schätzt Gräff. Pro Jahr, sagt der Bezirks­stadt­rat, müss­ten zehn Mil­lio­nen Euro in den Etat ein­ge­stellt wer­den. Aller­dings sind das aktu­ell nur Wunsch­träu­me. Der­zeit ste­hen im Haus­halt zwei Mil­lio­nen Euro bereit, wei­te­re 1,8 Mil­lio­nen Euro steu­ert das Land Ber­lin über sein soge­nann­tes Schlag­loch­sa­nie­rungs­pro­gramm zu. Glück für Mar­zahn-Hel­lers­dorf: Weil ande­re Bezir­ke ihre Mit­tel nicht immer aus­schöp­fen, fließt ein klei­ner Teil der Über­schüs­se nach Mar­zahn-Hel­lers­dorf.

Fast jede Haupt­stra­ße betrof­fen
Beson­ders bedenk­li­ch: Inzwi­schen ist so gut wie jede gro­ße Haupt­ver­kehrs­stra­ße beschä­digt. Dazu gehört auch die Stra­ße Alt-Bies­dorf, die Teil der Bun­des­fern­stra­ße 1/5 ist. Sie müss­te drin­gend grund­er­neu­ert wer­den. Dort, zwi­schen Blum­ber­ger Damm und der Gren­ze zum Bezirk Lich­ten­berg, gibt es teil­wei­se noch einen Plat­ten­be­lag aus DDR-Zei­ten. Ähn­li­ch sieht es bei der Hel­lers­dor­fer Stra­ße oder der Ceci­li­en­stra­ße aus. Hun­der­te Kilo­me­ter des Stra­ßen­net­zes sind zudem ohne Rad- und Geh­we­ge, in den Sied­lungs­ge­bie­ten stel­len unbe­fes­tig­te Stra­ßen wei­ter­hin ein Pro­blem dar. Stadt­ent­wick­lungs­stadt­rat Chris­ti­an Gräff (CDU) sieht vor allem das Land Ber­lin in der Ver­ant­wor­tung.

Nur ein Zehn­tel der nöti­gen Mit­tel
In Lich­ten­berg sind nach Anga­ben von Stadt­ent­wick­lungs­stadt­rat Wil­fried Nün­thel (CDU) rund 60 Pro­zent aller Geh­we­ge und 40 Pro­zent aller Stra­ßen­flä­chen in einem maro­den Zustand. Inzwi­schen müss­te der Bezirk 46,5 Mil­lio­nen Euro inves­tie­ren, um die Schä­den zu besei­ti­gen. Doch in die­sem Jahr ste­hen gera­de ein­mal 4,86 Mil­lio­nen Euro bereit, 1,5 Mil­lio­nen Euro davon steu­ert das Land Ber­lin bei. Beson­ders stark von Stra­ßen­schä­den betrof­fen sei­en die Lands­ber­ger Allee, die Möl­len­dorff­stra­ße und die Küs­tri­ner Stra­ße in Alt-Hohen­schön­hau­sen. »Der Senat hat vor eini­gen Jah­ren ein Schlag­loch­sa­nie­rungs­pro­gramm auf­ge­legt, wohl wis­send, dass man Löcher nicht fli­cken kann.« Inzwi­schen habe Lich­ten­berg zwar »einen ordent­li­chen Schluck aus der Pul­le« gekriegt, so dass mehr Schä­den als frü­her besei­tigt wer­den könn­ten, sagt Nün­thel. Doch der Bedarf sei weit­aus höher. »Wenn es bei dem gegen­wär­ti­gen Tem­po der gegen­wär­ti­gen Stra­ßen- und Geh­wegsa­nie­rung bleibt, brau­chen wir noch 20 Jah­re bis wir in Lich­ten­berg damit fer­tig sind.« Auch Nün­thel sieht das Land Ber­lin in der Pflicht. Er erwar­tet, dass jedes Jahr min­des­tens fünf Mil­lio­nen Euro für Instand­hal­tungs­ar­bei­ten bereit­ge­stellt wer­den.

»Wir brau­chen in Ber­lin ein Pro­gramm, damit wir die gute Infra­struk­tur erhal­ten kön­nen«, lau­tet die For­de­rung von Chris­ti­an Gräff. Er ver­langt ein Sanie­rungs­pro­gramm und hofft, dass nach den Wahlen das The­ma Ein­gang in ein Koali­ti­ons­pro­gramm fin­den wird. Gräff bleibt jedoch rea­lis­ti­sch. »Ich den­ke, dass wir in Ber­lin eine schlech­te Lob­by haben«, sagt er und meint damit vor allem die Außen­be­zir­ke.

ACAC kri­ti­siert Flick­schus­te­rei
Für den ADAC ist das The­ma Stra­ßen­schä­den ein Dau­er­bren­ner. »Wir bemän­geln, dass es kei­ne sys­te­ma­ti­sche Instand­set­zung von Stra­ßen gibt«, sagt Spre­cher Jörg Becker vom Auto­mo­bil­club. Er kri­ti­siert, »dass nur stel­len­wei­se geflickt oder saniert wird«. Becker schlägt vor, groß­flä­chig her­an­zu­ge­hen und Stra­ßen lie­ber kom­plett län­ger zu sper­ren, sie dafür aber gleich rich­tig instand­zu­set­zen. »Ein sol­ches Pro­gramm lässt sich aber nicht in einer Som­mer­sai­son abwi­ckeln«, sagt Becker. Durch die der­zei­ti­ge Flick­schus­te­rei wer­de bis­lang eher Geld ver­brannt.

Senats­ver­wal­tung: Gibt bereits zusätz­li­ches Geld
Unter­stüt­zung vom Land Ber­lin kön­nen sich die Bezir­ke aber nicht erhof­fen. Ganz im Gegen­teil. Derk Ehlert, Spre­cher von Stadt­ent­wick­lungs­se­na­tor Andre­as Gei­sel (SPD) – letz­te­rer war selbst vie­le Jah­re Bau­stadt­rat in Lich­ten­berg –, spielt den Ball zurück in die Bezir­ke. »Mit mehr Finanz­mit­teln ist es lei­der nicht getan: die Instand­set­zung der Stra­ßen muss auch aus­ge­schrie­ben, beauf­tragt, koor­di­niert und kon­trol­liert wer­den. Und dafür sind die Bezir­ke zustän­dig.« Ehlert ergänzt: »Mit dem Schlag­loch­pro­gramm haben die Bezir­ke bereits zusätz­li­che Mit­tel bekom­men, die aber auch inner­halb eines Haus­halts­jah­res aus­ge­ge­ben wer­den müs­sen.«

Autor: Marcel Gäding
Verweis: www.lichtenbergmarzahnplus.de/auf-der-schlaglochpiste/

Quelle: LichtenbergMarzahnPlus | 06.06.2016

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