Pressemitteilung

SIWA-Mittel: Lichtenberg kann 24 Spielplätze erneuern

Ins­ge­samt 24 Spiel­plät­ze wer­den mit den Mit­teln aus dem SIWA-Fonds erneu­ert. Dafür wird rund eine Mil­lion Euro bereit gestellt.

Der Lich­ten­ber­ger CDU-Abge­ord­ne­te Dan­ny Frey­mark hat­te sich seit Wochen hin­ter den Kulis­sen für die­se Ver­wen­dung stark gemacht und zeigt sich nun sehr efreut über die Ent­schei­dung: »Für Lich­ten­berg ergibt sich für 2016 end­li­ch ein ech­tes Spiel­platz-Son­der­pro­gramm, das den Namen ver­dient. Der über Jah­re auf­ge­lau­fe­ne Inves­ti­ti­ons­rück­stand ist immens. Zwar sieht der Bezirks­haus­halt auf Vor­schlag der CDU bereits Mit­tel für Spiel­plat­z­er­tüch­ti­gun­gen vor, aber es könn­te nur der Ver­fall auf­ge­hal­ten wer­den. Mit der zusätz­li­chen Mil­lion wird nun rich­tig ange­packt, denn sau­be­re und moder­ne Spiel­plät­ze für unse­re Kin­der, Eltern und Groß­el­tern müs­sen eine Selbst­ver­ständ­lich­keit sein.«

Die zusätz­li­chen Inves­ti­ti­ons­mit­tel resul­tie­ren aus dem Gesetz zur Ein­rich­tung eines »Son­der­ver­mö­gens Infra­struk­tur der wach­sen­den Stadt« aus dem Jahr 2014. Damit beschloss das Abge­ord­ne­ten­haus von Ber­lin einen Inno­va­ti­ons­fonds, wel­cher zusätz­li­che Mit­tel für die Infra­struk­tur­ent­wick­lung Ber­lins zur Ver­fü­gung stellt. Mög­li­ch wird dies durch eine soli­de Haus­halts­po­li­tik der rot-schwar­zen Koali­ti­on auf Lan­des­ebe­ne. Dabei wird die Hälf­te des Jah­res­über­schus­ses in die­sen Fonds über­führt. Die ande­re Hälf­te der Haus­halts­über­schüs­se wird gesetz­li­ch fest­ge­schrie­ben für die Til­gung von Schul­den ver­wen­det.

Herausgeber: Danny Freymark | 02.03.2016

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